Rechtsprechung
| BVerwG, 10.02.2005 - 7 B 11.05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,18549) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Verletzung der gerichtlichen Hinweispflicht durch Unterlassen eines Hinweises auf die Möglichkeit eines Antrags auf Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens bei der zuständigen Behörde; Zweck der gerichtlichen Hinweispflicht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 09.11.2004 - 7 K 113/03
- BVerwG, 10.02.2005 - 7 B 11.05
Wird zitiert von ... (5)
- LSG Bayern, 18.05.2020 - L 20 VG 6/19
Soziales Entschädigungsrecht: Patient als Gewaltopfer bei ärtlciher Behandlung
Grundsätzlich soll den Beteiligten der Weg gewiesen werden, wie sie ihr Ziel am besten und zweckmäßigsten erreichen können (vgl. BVerwG, Urteile vom 14.05.1963, VII C 40/63, und vom 10.02.2005, 7 B 11/05). - VGH Hessen, 07.01.2019 - 8 A 886/17
Heilwasser zur Verwendung zu Badezwecken
Der Vorsitzende soll dem Kläger den Weg weisen, wie er das mit seiner Klage erstrebte Ziel am besten und zweckmäßigsten erreichen kann, und damit dazu beitragen, die Voraussetzungen für eine richtige Sachentscheidung zu schaffen (BVerwG, Beschluss vom 10. Februar 2005 - BVerwG 7 B 11/05 -, juris Rdnr. 2). - OVG Berlin-Brandenburg, 20.07.2007 - 5 N 52.05
Auslegung eines Klagebegehrensim verwaltungsgerichtlichen Verfahren; Abgrenzung …
§ 86 Abs. 3 VwGO dient der Beseitigung von Mängeln und Unklarheiten im Rahmen des erkennbaren Klageziels (Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 10. Februar 2005 - BVerwG 7 B 11.05 -, Juris Rn. 3). - OVG Rheinland-Pfalz, 21.04.2016 - 1 A 11091/15
Kein Anspruch einer Gemeinde, dass Bund oder Land auf Änderung der Grenze eines …
Dies umfasst aber nicht die Pflicht, dem Kläger für sein Rechtsschutzziel einen anderen Weg einschließlich eines vollständig neuen Klageantrags nahezulegen, solange für ein neues Begehren nicht einmal die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. Februar 2005 - 7 B 11/05 -, juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2008 - 13 A 54/08
Voraussetzungen für das Vorliegen einer Überraschungsentscheidung; …
vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27. Juni 2007 - 4 B 25.07 - sowie vom 10. Februar 2005 - 7 B 11.05 -.